Die Online Partei Österreichs

 

Das Projekt OPÖ wurde im Herbst 2011 von Christian Obermayr, Harald Obereder und Stefan Schartlmüller ins Leben gerufen.

Mit den Projekt verfolgen wir drei hauptsächliche Ziele:

  • Entwicklung von Partizipationswerkzeugen
    Wir entwickeln benutzerfreundliche, sichere und für die Allgemeinheit gut verwendbare Werkzeuge zur gemeinschaftlichen Ideenfindung, Lösungsentwicklung und Entscheidungsfindung und somit zum Management Österreichs durch das Volk. Diese Werkzeuge werden für Bundes- Landes- und Gemeindeebene entsprechend adaptiert.

  • Vertretung der gemeinschaftlich entwickelten Lösungen im Nationalrat
    Die Organisation in einer politischen Partei ist nötig, um im Herbst 2013 ins Parlament einziehen zu können und die vom Volk entwickelten und getroffenen Entscheidungen dort als politische Partei zu vertreten. Durch die Wahl der OPÖ erhält sich die Österreichische Bevölkerung auch innerhalb einer laufenden Legislaturperiode ihr demokratisches Mitsprache- und Stimmrecht bei tagespolitischen Entscheidungen.
  • Verankerung direkt-demokratischer Elemente in der Verfassung
    Dies ist das einzige inhaltliche Ziel, das Partei von sich aus vertritt. Zusätzlich zu den direkt-demokratisch beschlossenen, tagespolitischen Themen treten wir dafür ein, dass die Verpfichtung zur Verwendung von umfassenden direkt-demokratischen Werkzeugen in den Verfassungsrang erhoben wird und somit das Volk wieder gewichtigen Einfluss auf die österreichsche Gesetzgebung hat.

Das Werkzeug der OPÖ-Onlinplattform allen wahlberechtigten Bürgern Österreichs genauso wie allen politischen Parteien, Initiativen und NGOs kostenlos zur Verfügung.

 

Sobald die eingereichten Initiativen bzw. Anträge genügend Unterstützer sowie eine demokratische Mehrheit gefunden haben werden sie von den Organen der OPÖ unabhängig von deren eigener politischen Meinung nach außen hin verteten. Initiativen die gegen die Menschenrechtskonvention oder österreichisches Verfassungsrecht verstoßen sind von der Einbringung sowie Abstimmung ausgeschlossen.

Die Partei befindet sich derzeit in Gründung, voraussichtlich Ende 2012 werden die Statuten im Innenministerium hinterlegt sowie veröffentlicht und somit die politische Partei gegründet.

Ab Februar 2013 leiten wir die Ergebnisse der Abstimmungen jeweils monatlich an das Bundeskanzleramt weiter, ab Herbst 2013 wollen wir die Ideen und Entscheidungen der Österreicherinnen und Österreicher direkt im Parlament einbringen.

Es geht uns nicht darum, die repräsentative Demokratie zu stürzen oder von heute auf morgen die Macht im Parlament an uns zu reißen. Realistisch können wir 5-10% erreichen. Die Gefahr, dass durch die direkte Demokratie der OPÖ Schaden anrichten können ist somit sehr gering. Ausrichten können wir aber schon mit einem einstelligen Prozentsatz bei den Nationalratswahlen sehr viel. Wir können die Volksentscheidungen ins Parlament bringen, den Regierenden zeigen, was die Mehrheit der Leute will bzw. vorschlägt und bei wichtigen Entscheidungen vielleicht das entscheidende Zünglein an der Waage sein.

Es geht uns darum, für uns und alle anderen Leute in Österreich auch innerhalb der nächsten Legislaturperiode eine fixe Stimme im Parlament zu reservieren.